Aufbruch!

Die saarländischen Grünen haben bei der Landtagswahl eine bittere Niederlage erlitten. Auch wenn die äußeren Umstände für uns nicht günstig waren, so haben wir das Scheitern vor allem uns selbst anzulasten. Verknöcherte und autoritäre Strukturen haben über Jahre hinweg dem Landesverband zunehmend eine lebendige Diskussionskultur ausgetrieben und das Bild in der Öffentlichkeit geprägt. Mitgliedergewinnung lediglich zum Zwecke des Machterhalts, Missachtung der Vielfalt in der Partei und Ausgrenzung missliebiger Führungspersönlichkeiten widersprechen grundlegenden demokratischen Prinzipien. Die Verhältnisse innerhalb des saarländischen Landesverbandes müssen endlich so werden, wie sie in anderen Landesverbänden der Grünen gelebte Normalität sind. Dazu gehört auch die Einhaltung des Frauenstatuts. Die im Landesprogramm erhobene Forderung nach einer offenen Gesellschaft muss auch für unseren eigenen Landesverband gelten!

Die Ankündigung von Hubert Ulrich, nicht erneut für den Landesvorsitz zu kandidieren, ist vor diesem Hintergrund ein begrüßenswerter Anfang, kann aber nur ein erster Schritt für einen Neubeginn in der Partei sein. Das „System Hubert Ulrich“ muss beendet werden und die Partei sich von der Basis her erneuern. Das Potential hat sie. Viele Mitglieder der Grünen im Saarland sind in Initiativen, Vereinen und Verbänden engagiert, haben aber in den letzten Jahren ihre Aktivitäten in der Partei eingestellt, weil sie dort keinen Ort mehr für eine offene Debatte vorfanden, stattdessen Drangsalierung und Ausgrenzung erlebten.